Das Bauamt informiert - Verkehrssicherungspflicht

Verkehrssicherungspflicht im und am Wald – für Bäume an öffentlichen Straßen und Wegen

 

Für den Waldbesitzer heißt dies, dass er für seine „Gefahrenquelle“, also seine Bäume, dafür Sorge tragen muss, dass hiervon keine Gefahren oder Schäden für andere ausgehen. Grenzt der Baumbestand zum Beispiel an eine öffentliche Straße oder Weg, muss der Waldbesitzer durch Kontrollen und ggf. Baumpflegemaßnahmen sicherstellen, dass aus seinem Bestand keine Bäume durch Umstürzen oder durch Astabbrüche die Verkehrssicherheit der Straße/Weg gefährdet.

 

Verkehrssicherungspflicht im Wald –  Waldwege

 

Das Betreten des Waldes erfolgt auf eigene Gefahr (§ 11 Abs. 2 Satz 1 Waldgesetz für den Freistaat Sachsen – SächsWaldG). Nach der herrschenden Rechtsprechung werden durch diese Regelung keine zusätzlichen Verkehrssicherungspflichten geschaffen. Sie entbindet den Waldbesitzer aber nicht von seiner allgemeinen Verkehrssicherungspflicht. Die Verkehrssicherungspflicht wird darauf beschränkt, dass der Waldbesitzer grundsätzlich keine Vorkehrungen gegen die typischen Gefahren des Waldes (z. B. herabhängende Äste, Trockenzweige, Wurzeln) zu treffen hat, sondern nur den Benutzer vor atypischen Waldgefahren schützen muss. Atypische Gefahren sind Gefahren, mit deren Auftreten der Waldbenutzer nicht rechnen muss, sich also nicht aus der Natur oder Bewirtschaftung ergeben, sondern insbesondere vom Waldbesitzer selbst oder einem Dritten geschaffen werden (z. B. Treppen, Geländer, Holzpolter, gefährliche Abgrabungen, Schranken). Der Waldbesucher ist vor diesen Gefahren zu schützen bzw. hinreichend zu warnen (z. B. Hinweisschilder, Markierung von Schranken). Ansonsten tritt die eigene Vorsorge durch den Verkehrsteilnehmer gegenüber der Verkehrssicherungspflicht des Waldbesitzers in den Vordergrund.

 

Weitere Informationen zur Verkehrssicherungspflicht im und am Wald erhalten Sie in der Zeitschrift „Waldpost 2011“ zu finden im Internet unter www.sachsenforst.de